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Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen einsAmobile GmbH (Stand: 11. Juni 2010)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der einsAmobile GmbH, nachfolgend "Ashop.tv", und ihren Kunden. § 1 Identität und Anschrift des Unternehmers
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Murat Ayhan Geschäftsführer: Dipl.-Betriebswirt Akin Erdem Unternehmen: einsAmobile GmbH Sitz der Gesellschaft: Bürgermeister Mahr Str. 2, 63179 Obertshausen
Telefon: 0180-5880700 (14 ct/Min. aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/Min.) Telefax: 06104-405778
Email: info@ashop.tv
Dipl. Betriebswirt Akin Erdem (Geschäftsführer)
§ 2 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von Ashop.tv 2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Ashop.tv hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an info@Ashop.tv gerichtet werden. 2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop Ashop.tv stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. 3.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn Ashop.tv und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. Ashop.tv verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
4.1 Der Kaufpreis wird fällig 7 Tage netto nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung oder per Nachnahme in bar. 4.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist Ashop.tv berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht von Ashop.tv, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Widerrufsrecht
5.1 Ein Widerrufsrecht (Warenlieferung und Erbringung von Dienstleistungen) gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Hierbei handelt es sich um jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5.2 Bitte beachten Sie: Haben Sie ein Mobilfunkgerät in Verbindung mit dem Abschluss eines neuen Mobilfunkvertrages, einer Vertragsverlängerung oder sonstigen Mobilfunkleistung erworben, so können Dienstleistungen und Kaufvertrag nur gemeinsam widerrufen werden. Widerrufen Sie den Mobilfunkvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des Kaufvertrages und umgekehrt.
5.3 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht einsAmobile GmbH Abteilung Ashop.tv Online Bürgermeister-Mahr-Str. 2 63179 Obertshausen
Email: info@Ashop.tv Widerrufsfolgen Ende der Widerrufsbelehrung Ausschluss des Widerrufrechts:
5.4 Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht einsAmobile GmbH Abteilung Ashop.tv Online Bürgermeister-Mahr-Str. 2 63179 Obertshausen
Email: info@Ashop.tv Widerrufsfolgen Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung 6.1 Die Lieferung der Artikel von Ashop.tv erfolgt nur nach Deutschland. 6.2 Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. 6.3 Ashop.tv ist zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies für den Kunden zumutbar ist. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse des Kunden auf dessen Kosten. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (vgl. auch § 2.2 dieser AGB), geht die Transportgefahr erst bei Übergabe der Kaufsache von der Transportperson an den Kunden auf diesen über. In anderen Fällen geht die Transportgefahr bereits bei Übergabe der Kaufsache an die Transportperson über. 6.4 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von Ashop.tv zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei Ashop.tv. 6.5 Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar, weil Ashop.tv ohne eigenes Verschulden von einem Lieferanten nicht beliefert wird, ist Ashop.tv berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine ggf. erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist. 6.6 Versandkosten sind im jeweils angegebenen Einzelpreis bei Bestellungen mit Handyvertrag bereits enthalten. Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt durch UPS oder einen anderen zuverlässigen Anbieter. 6.7 Für den Fall, dass Sie von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Ashop.tv. 7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Ashop.tv verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde Ashop.tv sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Ashop.tv hinzuweisen.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
8.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt. 8.2 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. 8.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
a) Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs,
b) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung,
c) schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsverhältnisse oder sonstige Einflüsse außerhalb der Ware. 8.4 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten. 8.5 Im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Prüf- und Reparaturleistungen werden durch einen von Ashop.tv benannten bzw. durch einen vom Hersteller autorisierten Fachbetrieb durchgeführt. Dieser wird dem Kunden von Ashop.tv jeweils mitgeteilt. 8.6 Ashop.tv gibt eine gegebenenfalls vom Hersteller an Ashop.tv gewährte Garantie in ihrem jeweiligen Umfang an den Kunden weiter. 8.7 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.
§ 9 Haftung 9.1 Ashop.tv haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 9.2 Hiervon ausgenommen ist die Haftung für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, von Garantien, von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung für wesentliche Vertragspflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz
10.1 Wir speichern Namens- und Adressdaten sowie die Bestell- und Abwicklungsdaten des Kunden nur zu Zwecken der Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir speichern die Bestellungen und Kundendaten auf unserem gesicherten und passwortgeschützten Webserver ab. 10.2 Bei Abschluss eines Mobilfunkvertrages, der durch Ashop.tv vermittelt wird, werden die personenbezogenen Daten von Ashop.tv an den Vertragspartner übermittelt, der seinerseits Bonitätsprüfungen durchführt. Für nähere Informationen über die Durchführung der Bonitätsprüfung verweisen wir auf die AGB bzw. die Datenschutzerklärungen des jeweiligen Netzbetreibers. 10.3 Die Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben. Der Kunde kann die bei Ashop.tv über ihn gespeicherten Daten jederzeit auch durch Email-Anfrage an info@Ashop.tv abrufen. Für weitere datenschutzrechtliche Informationen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung unter datenschutz.showpage.page_id.36.html
§ 11. Sonstige Vereinbarungen
11.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen Ashop.tv und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt. 11.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Ashop.tv. Ashop.tv wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen. 11.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. 11.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen. 11.5 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Ashop.tv ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen. 11.6 Ashop.tv entsorgt unentgeltlich gebrauchte Batterien und Akkumulatoren, wenn diese frei zugesandt oder am Firmensitz abgegeben werden. Die Rücknahme beschränkt sich auf Batterien, welche Ashop.tv im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf die Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt. Bei der Rücksendung gebrauchter Batterien sind die Kontaktflächen der Batterien (+ und - ) isolierend abzukleben, da andernfalls Brandgefahr besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet sind. Auf den Batterien befindet sich eine Grafik mit einer durchkreuzten Mülltonne, darunter das chemische Symbol des für die Einstufung als Schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd, Hg, oder Pb). 11.7 Vertragssprache ist deutsch. 11.8 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und AGB per Email zu. AGB Vertragssprache ist deutsch. Die AGB sind unter allgemeine_geschaeftsbedingungen.showpage.page_id.1.html einzusehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
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